Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben sich am Dienstag, den 15. Juni 2021, darauf geeinigt, den Konflikt, der sie bei den Beihilfen für Boeing und Airbus gegeneinander aufbringt, dauerhaft zu beenden. Nach einem viermonatigen Waffenstillstand bei den Handelssanktionen, die sie sich im Armdrücken gegenseitig auferlegten, entschieden sie sich für eine fünfjährige Verlängerung der Aussetzung. „Wir beenden damit den längsten Handelsstreit in der Geschichte der WTO“, sagte Ursula von der Leyen.
Beide Seiten stimmten im Prinzip einer Vereinbarung zu, die auf einer „ausgewogenen“ öffentlichen Finanzierung für beide Seiten basiert, und vereinbarten die Einrichtung einer Arbeitsgruppe, die die Bedingungen einer Vereinbarung ausarbeiten soll.
Dies ist eine starke Geste Europas und Washingtons, die die AREV seit Oktober 2019 gefordert hat, als die strafende und unfaire Besteuerung nach einem nicht verwandten Thema im Weinsektor begann.
Doch die Verluste des Weinsektors wurden nicht kompensiert und türmen sich mit den Auswirkungen von COVID, Brexit und klimawandelbedingten Episoden wie den Frühjahrsfrösten auf.
In der Tat hatte der Streit um Subventionen für den Luftfahrtsektor zu unausgewogenen Quersanktionen geführt. Nachdem die WTO Washington erlaubt hatte, Zölle auf europäische Importe im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erheben, tat sie dasselbe mit der EU, was US-Importe betrifft, im Wert von nur 4 Milliarden Dollar. Tatsächlich wurden die Weinproduzenten mit Exportsteuern in Höhe von 25 % belegt, was für den Sektor einen Einnahmeverlust von schätzungsweise 1,600 Mrd. € pro Jahr bedeutete. Andere europäische Agrarprodukte, wie bestimmte italienische Käsesorten und spanisches Olivenöl, wurden ebenfalls besteuert.
Auf amerikanischer Seite ist diese Verschärfung der transatlantischen Beziehungen auch das Ergebnis des Wunsches, gemeinsam gegen China zu stehen. So sieht Joe Biden die Vereinbarung zwischen Airbus und Boeing: „Wir haben vereinbart, zusammenzuarbeiten, um Chinas Nichthandelspraktiken in diesem Sektor, die chinesischen Unternehmen einen unfairen Vorteil verschaffen, herauszufordern und entgegenzuwirken“, sagte er.
Dies ist zweifelsohne ein wichtiger Schritt für den Richtungswechsel der transatlantischen Handelsbeziehungen.